Rechtsanwalt Kay Reese

Fachanwalt für Strafrecht in Berlin
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Rechtsanwalt Kay Reese in der Fernsehsendung 'Abenteuer Leben' auf kabeleins zum Thema Apps für den Straßenverkehr.

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Artikel-Schlagworte: „Strafrecht“

Verteidiger in Strafsachen

In strafrechtlichen Angelegenheiten sollte man von Anfang an einen Rechtsanwalt, am besten einen Fachanwalt für Strafrecht, als Verteidiger in Strafsachen einschalten. Denn im Strafrecht geht es schließlich um weitreichende Konsequenzen. Man wird nicht von den Strafverfolgungsbehörden – z.B. Landeskriminalamt Berlin oder die Staatsanwaltschaft (in Berlin bei Kleinkriminalität auch die Amtsanwaltschaft) einfach “so” als Beschuldigter vorgeladen. Dies geschieht erst bei Vorliegen eines Anfangsverdachts. Dieser stützt sich entweder auf eigene Erkenntnisse der Strafverfolgungsbehörden oder auf eine Strafanzeige. Die Ermittlungsbehörden müssen dann prüfen, ob sich der Verdacht erhärtet. Dies geschieht in der Regel durch Zeugenbefragungen und die Vernehmung des Beschuldigten. Als Beschuldigter sollte man niemals eine Aussage ohne Anwesenheit eines Verteidigers in Strafsachen machen. Ist der eigene Rechtsanwalt nicht zugegen, so sollte man besser erst einmal Schweigen und einen Verteidiger in Strafsachen hinzuziehen. Wurde man vorläufig festgenommen und befindet sich im Gewahrsam der Polizei, so sollte man auf jeden Fall auf den Rechtsanwalt warten. Weder die Polizei noch die Staatsanwaltschaft bzw. die Amtsanwaltschaft Berlin können einen Beschuldigten zu einer Aussage zwingen. Auch Personen, die als Zeugen und nicht als Beschuldigte geladen sind, jedoch befürchten sich durch ihre Zeugenaussage selber einer Straftat zu bezichtigen, sollten einen Strafverteidiger vor ihrer Einvernahme durch die Polizei oder Staatsanwaltschaft einschalten.

Anwaltskanzlei Strafrecht

Das deutsche Recht ist in die Bereiche Zivilrecht, öffentliches Recht und Strafrecht gegliedert. Zum Strafrecht – eigentlich ist es ein Teil des öffentlichen Rechts – gehören alle Normen, die ein bestimmtes Verhalten mit Strafen (z.B. Geldstrafe oder Freiheitsstrafe) sanktionieren. Neben dem Strafgesetzbuch (StGB) finden sich in zahlreichen anderen Gesetzen strafrechtliche Vorschriften. Dies kann beispielsweise das Waffenrecht oder das Arzneimittelrecht sein, aber auch in zahlreichen zivilrechtlichen Gesetzeswerken finden sich strafrechtliche Regelungen, die bei Missachtung Geldstrafen oder Freiheitsstrafen vorsehen. Zum Strafrecht gehört nicht nur das materielle Strafrecht (StGB, strafrechtliche Nebengesetze), sondern ebenso das formelle Strafrecht, hier seien das Gerichtsverfassungsgesetz (GVG) und die Strafprozessordnung (StPO) als einer der wichtigsten Gesetze genannt, die die Durchsetzung des materiellen Strafrechts regeln sollen. Ordnungswidrigkeiten, die meist mit Bußgeldern und bei Verkehrsübertretungen in einigen Fällen manchmal mit Fahrverboten geahndet werden können, gehören im weitesten Sinne auch zum Strafrecht. Der Gesetzgeber will Täter, denen zwar ein Fehlverhalten, jedoch kein moralisches Fehlverhalten, angelastet wird, nicht kriminalisieren, so dass er solche Taten nach dem Ordnungswidrigkeitengesetz (OWiG) ahndet.

Unabhängig davon, ob eine Ordnungswidrigkeit oder eine Straftat vorgeworfen wird, sollte man sich als Betroffener eines Bußgeldverfahrens nach dem Ordnungswidrigkeitenrecht oder als Beschuldigter einer Straftat grundsätzlich an eine mit dem Strafrecht vertraute Anwaltskanzlei wenden. Denn eine Strafverteidigung beginnt nicht erst im Gerichtssaal, sondern am Anfang des Ermittlungsverfahrens. Hier können “kleine Fehler” schwerwiegende Folgen haben. Und im Strafrecht geht es schließlich nicht um irgendwas, sondern im Zweifel um die eigene Freiheit. Auch ein Bußgeldverfahren sollte nicht auf die “leichte Schulter” genommen werden. Im Bußgeldverfahren versenden die Behörden, die für die Verfolgung von Ordnungswidrigkeiten zuständig sind, an den Betroffenen meist einen Anhörungsbogen. Gerade beim Anhörungsbogen können unbedachte Angaben weitreichende Folgen haben.

Manchmal geht es nicht nur um die Frage, ob man den Führerschein behält. Schnell kann aus einem Bußgeldverfahren ein Strafverfahren werden, wenn der Ermittlungsbeamte glaubt aufgrund der Angaben im Anhörungsbogen eine schwerwiegende Gefährdung des Straßenverkehrs erkennen zu können. Wer versehentlich die Vorfahrt nicht beachtet, wird in der Regel mit einem Bußgeldverfahren rechnen müssen. Kommt jedoch die zuständige Behörde, die das Bußgeldverfahren bearbeitet, zu der Überzeugung, die Tat sei grob verkehrswidrig und rücksichtslos begangen worden, kann genauso gut ein Strafverfahren nach § 315c StGB in Betracht kommen. Eine solche Straftat kann mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren geahndet werden.

Deshalb sollte man sich auch als Betroffener eines vermeintlich “harmlosen” Bußgeldverfahrens stets an eine Anwaltskanzlei wenden, die sich auf Verkehrsrecht und Strafrecht spezialisiert hat, hier eignet sich ein Fachanwalt für Verkehrsrecht oder ein Fachanwalt für Strafrecht. Ideal ist eine Anwaltskanzlei, die auf beides – Strafrecht und Verkehrsrecht – spezialisiert ist. In unserer “Anwaltskanzlei Strafrecht” ist dies der Fall: Rechtsanwalt Kay Reese in Berlin ist Fachanwalt für Strafrecht und Fachanwalt für Verkehrsrecht.

Sind Straftaten im Internet wirklich gestiegen?

Insgesamt gab es laut der im Mai 2010 von Bundesinnenminister Dr. Hans-Peter Friedrich vorgestellten gesamtdeutschen Polizeilicher Kriminalstatistik in 2010 endlich weniger als sechs Millionen registrierte Straftaten. Obgleich jede Straftat eine Straftat zuviel ist, ist ein deutlicher Rückgang von Straftaten seit der deutschen Einheit erkennbar. Auch die Aufklärungsquote kann sich sehen lassen. Während noch im Jahr zuvor nur 55,6 Prozent aller angezeigten Straftaten aufgeklärt werden konnten, konnten Polizei und Staatsanwaltschaft im Vorjahr immerhin 0,4 Prozent aller registrierten Straftaten aufklären. Dies ist seit Einführung der gesamtdeutschen Kriminalstatistik immerhin das beste Ergebnis. Ein angeblich rapider Anstieg dagegen ist laut der vorgestellten Kriminalstatistik insbesondere bei “Straftaten im Internet” zu verzeichnen. Dabei ist das Internet lediglich eine Kommunikationsform. Eine “Straftat im Internet” findet sich eigentlich nicht im Strafgesetzbuch. Es handelt sich bei den 223.642 ausgewiesenen “Straftaten im Internet” letztendlich um Tatbestände, die im Strafrecht unter Straftatbestände wie Betrug (§ 263 StGB) oder Delikte gegen die Ehre (§§ 185 ff. StGB) oder anderen Delikten zu fassen sind.

Das Internet ist nur ein Kommunikationskanal

Vermutlich sind solche Straftaten von Straftätern schon seit Jahren mit Hilfe des Kommunikationskanals “Internet” verwirklicht worden. Wer jedoch schon einmal auf einer Polizeiwache zwecks Anzeigenerstattung war und die bescheidene Ausstattung der Polizei auf manchem Dorf kennt, der muss nicht lange fragen, wieso “Straftaten im Internet” in den letzten Jahren nicht in großem Stil erfasst sind. Es gibt Polizisten, die ganz offen zugeben, keine Ahnung vom Internet zu haben und sobald der Geschädigte das Wort “Internet” erwähnt, gleich – beispielsweise in Berlin – an das Fachdezernat für Computerkriminalität beim Landeskriminalamt Berlin verweisen. Dabei ist dieses LKA-Dezernat eben für Computerkriminalität (z.B. §§ 303a f. StGB) zuständig und weniger für Vergehen wie Beleidigung, deren Bearbeitung in die Zuständigkeit der “Polizeiwache vor Ort” fällt.

Ob es eines fernen Tages, wenn die Menschen nur noch E-Mails schreiben und die klassische Briefpost fast ausgestorben sein sollte, eine gesonderte Auflistung von “Straftaten per Briefpost” geben wird?